Schleswig-Holstein vergibt wieder Lizenzen!

Uta Koenig - 12-09-2019

neuerliche Sonderrolle von Schleswig-HolsteinIhnen ist sicherlich in den letzten Wochen aufgefallen, dass im deutschen Fernsehen, unter anderem zum Beispiel bei Sport1, jeden Tag Werbung von Online Casinos läuft. Da Sie als informierter Spieler ja wissen, dass der Glücksspielstaatsvertrag immer noch nicht zwischen den Bundesländern abgeschlossen ist, fragen Sie sich sicherlich, ob dies alles rechtens ist, was Sie da im Fernseher sehen.

Wir können Sie beruhigen, denn Schleswig-Holstein hat, wie bereits im Jahr 2011, als der Abschluss des letzten Glücksspielstaatsvertrags ins Stocken geriet, wieder einen eigenen Weg gewählt, um seinen Bürgern das legale Online Casino-Glücksspiel wieder anzubieten.

Nach Auskunft der Schleswig-Holsteinischen Landesregierung haben insgesamt 12 Betreibergesellschaften eine Lizenz des Bundeslandes erhalten. In dieser Liste finden Sie bekannte Namen wie Merkur, Bwin, Tipico und PokerStars aber auch reine Online Casinos wie das DrückGlück Casino oder das Wunderino Casino.

Wer kann in Schleswig-Holstein spielen?

Wie Sie aus den TV- und Radiowerbungen entnehmen können, haben diese 12 Online Casino- und Lotterie- bzw. Buchmacheranbieter keine gesamtdeutsche Lizenz - sie sind also auf das Bundesland Schleswig-Holstein beschränkt. Dies wird auch in den Werbeanzeigen im Kleingedruckten aufgezeigt – aber letztendlich melden sich dort auch Spieler an, die nicht in diesem Bundesland leben. Jetzt stellt sich die Frage, ob das Spielen in diesen Online Casinos für Spieler aus anderen Bundesländern legal ist. Wir können Ihnen in diesem Bezug nur die Information bzw. den Rat geben, dass sich das Online-Glücksspiel in Deutschland derzeit in einer Grauzone befindet.

Der Glücksspielstaatsvertrag ist noch nicht abgeschlossen, eine geplante Übergangsregelung ist ebenfalls noch nicht in Kraft getreten. Aus diesem Grund können Sie sich als Spieler im Endeffekt immer auf die EU-Gesetzgebung im Bezug auf Online-Glücksspiele berufen, die den grenzübergreifenden Betrieb von Online Casinos mit einer gültigen EU-Lizenz erlaubt.

Wie lange sind die Lizenzen gültig?

Die vom Bundesland Schleswig-Holstein ausgegebenen Lizenzen haben eine Gültigkeit bis Mitte 2021 – das ist der Zeitpunkt, zu dem die Bundesländer ihren gemeinsamen Glücksspielstaatsvertrag unterzeichnet haben wollen. Für die Betreiber, die sich eine Lizenz in Schleswig-Holstein gesichert haben bedeutet das, dass sie auf jeden Fall schon einmal den Fuß in der Türe haben, um bei einer ersten Lizenzvergabe im Jahr 2021 direkt dabei zu sein.

Wie reagieren die anderen Bundesländer darauf?

Wie auch schon im Jahr 2011 waren die anderen 15 Bundesländer über den erneuten Alleingang von Schleswig-Holstein überrascht. Eigentlich hätten sich dies die anderen Bundesländer aber denken können, denn die Landesregierung in Kiel rechnet für den Übergangszeitraum mit ca. 120 Millionen Euro an Steuer-Mehreinnahmen.

Wie wird es weitergehen?

Da sich nun Schleswig-Holstein vom Rest der Bundesländer abgegrenzt hat, ist davon auszugehen, dass sich das eine oder andere Bundesland ebenfalls in Bezug auf Übergangslizenzen selbständig macht. Damals in 2011 hat sich auch Hessen um eigene Lizenzen und Gesetze bemüht, eventuell wird sich die Regierung in Wiesbaden in den nächsten Monaten überlegen.

Für die nahe Zukunft können wir davon ausgehen, dass in Kürze, spätestens zum Jahresbeginn 2020 die Übergangsregelung der Bundesregierung in Kraft treten wird. Ob diesem Übergangsvertrag die restlichen 15 Bundesländer zustimmen werden, steht aber noch nicht fest, denn in dieser Regelung ist wenig über Online Casinos festgelegt. Es bleibt also spannend – in der Zwischenzeit können Sie sich aber auf jeden Fall bei einem Online Casino mit einer Lizenz aus Schleswig-Holstein anmelden - Sie machen sich dadurch nicht strafbar.